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Blog-Beiträge von Dr. Martina Fischer

Dr. Martina FischerReferentin für Frieden und Konfliktbearbeitung
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mehr zur Person

Von Dr. Martina Fischer am 22.11.2017 - 18:26

Jugoslawien-Tribunal: Lebenslange Haft für Mladic

Das Haager Jugoslawientribunal hat Ratko Mladic, ehemals Befehlshaber der bosnisch-serbischen Armee, zu einer lebenslangen Gefängnisstrafe verurteilt. Er wurde u.a. der Beteiligung an Völkermord und Kriegsverbrechen für schuldig befunden. In der Region wird das Urteil sehr kontrovers diskutiert. ... mehr 
Von Dr. Martina Fischer am 20.11.2017 - 14:47

Menschenkette gegen atomaren Rüstungswettlauf

Etwa 700 Personen kamen am 18. November in Berlin am Brandenburger Tor zusammen und formten eine Menschenkette von der US-amerikanischen zur nordkoreanischen Botschaft. Sie warnten vor einem atomaren Wettrüsten und forderten die Bundesregierung auf, den UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen. ... mehr 
Von Dr. Martina Fischer am 17.11.2017 - 09:37

Friedensappell der Kirchen in Simbabwe

In Simbabwe hat die Armee Anfang der Woche die Macht übernommen. Dies wird von NGOs nicht nur als Krise sondern auch als Chance gesehen. Kirchenvertreter rufen zum nationalen Dialog und zur inklusiven Gestaltung des Übergangs auf. Vom Militär erwarten sie die Respektierung der Menschenrechte. ... mehr 
Von Dr. Martina Fischer am 14.11.2017 - 10:21

EU-Mitglieder intensivieren Militärkooperation

Im Juli 2017 riefen Deutschland und Frankreich die EU-Mitgliedstaaten zu einer intensiveren militärischen Zusammenarbeit auf. 23 Staaten haben sich nun zur „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ verpflichtet. Der EKD-Friedensbeauftragte warnt vor schleichender Militarisierung der EU. ... mehr 
Von Dr. Martina Fischer am 13.11.2017 - 13:13

Aufstehen gegen das atomare Wettrüsten

Im Juli 2017 haben 122 UN-Mitgliedstaaten einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beschlossen. Gleichzeitig droht der Welt ein neuer nuklearer Rüstungswettlauf. Friedensgruppen warnen vor der Eskalation mit einer Menschenkette am 18. November in Berlin. Brot für die Welt unterstützt die Aktion. ... mehr 
Von Dr. Martina Fischer am 06.10.2017 - 15:00

Friedensnobelpreis an Kampagne gegen Atomwaffen

Der Friedensnobelpreis 2017 geht an die International Campaign to abolish Nuclear Weapons (ICAN). Damit wird das Engagement der internationalen Zivilgesellschaft für eine atomwaffenfreie Welt angemessen gewürdigt. ICAN hat maßgeblich auf den Atomwaffenverbotsvertrag vom Juli 2017 mit hingewirkt. ... mehr 
Von Dr. Martina Fischer am 14.09.2017 - 18:23

EU: Friedenspolitische Glaubwürdigkeit in Gefahr

Das EU-Parlament hat am 14. September die Weichen dafür gestellt, dass die Pläne der Kommission zur Umfunktionierung des "Instruments für Stabilität und Frieden" für militärische Zwecke Realität werden können. Das ist ein Affront für alle, die sich für friedliche Konfliktbearbeitung engagieren.  ... mehr 
Von Dr. Martina Fischer am 01.08.2017 - 19:05

EU-Staaten auf Militärkurs mit Blick auf Afrika

Die Mitgliedstaaten der EU haben die Operation "Sophia" im Mittelmeer verlängert und Italien will die libysche Küstenwache stärken. Die Sahel-Region soll mit militärischen Mitteln "stabilisiert" werden, und Frankreich und Deutschland streben "strategische Autonomie" in der Verteidigungspolitik an. ... mehr 
Von Dr. Martina Fischer am 18.07.2017 - 16:22

Militäreinsatz im Mittelmeer: EU-Mitglieder uneins

Gestern sollte die Verlängerung der EU-Operation "Sophia" im Mittelmeer beschlossen werden. Die italienische Regierung verweigerte dies zunächst und erwartet von den Mitgliedstaaten eine andere Verteilung der Migranten. Der Einsatz ist auch mit der "Ertüchtigung" von Militär in Nordafrika verknüpft. ... mehr 
Von Dr. Martina Fischer am 14.07.2017 - 22:05

Rechtsausschuss im EP: IcSP nutzbar für Militär

Im Streit um die geplante Nutzung des EU-Instruments für Stabilität und Frieden (IcSP) für die "Ertüchtigung" von Partnerarmeen hat nun auch der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments ein Votum abgegeben. Eine Mehrheit sieht die Umfunktionierung des IcSP im Einklang mit dem EU-Recht.  ... mehr 
Von Dr. Martina Fischer am 11.07.2017 - 10:51

Entwicklungsgelder für Ertüchtigung von Armeen

Die EU-Kommission möchte das „Instrument für Stabilität und Frieden“ (IcSP) für die Ausrüstung von Partnerarmeen nutzen. Entwicklungs- und Außenausschuss des Europäischen Parlaments haben dafür grünes Licht gegeben. So wird der Zweckentfremdung von zivilen Budgets und EZ-Geldern die Tür geöffnet. ... mehr 
Von Dr. Martina Fischer am 07.07.2017 - 10:35

UN-Mitgliedstaaten beschließen Atomwaffenverbot

Am 7. Juli 2017 schlossen 122 Staaten bei den Vereinten Nationen in New York einen historischen Vertrag über ein weltweites Verbot von Atomwaffen. Deutschland fehlt in der Liste der Unterstützerinnen. ... mehr 
Von Dr. Martina Fischer am 06.07.2017 - 14:58

EP’s Development Committee supports IcSP-Revision

The EU Commissions’ proposal to use the “Instrument for Stability and Peace” (IcSP) to equip the military in partner countries is currently discussed by the Parliament’s Committees. The development committee supports the project, opening the door for repurposing civilian and development funds.  ... mehr 
Von Dr. Martina Fischer am 05.07.2017 - 20:06

EU Development funds to be used for the military

The European Commission is keen to “repurpose” the EU’s civil conflict management budget to fund the military in future. The Instrument contributing to Stability and Peace (IcSP) will pay for equipment and training for armies in partner countries. (Translation, Press Release from June 16, 2017)  ... mehr 
Von Dr. Martina Fischer am 13.06.2017 - 15:14

Entwicklungsgelder für militärische Ertüchtigung

Das EU-Parlament berät über einen Vorschlag der EU-Kommission, die das „Instrument für Stabilität und Frieden“ (IcSP) für die Ausrüstung von Partnerarmeen umfunktionieren möchte. Die Abgeordneten sollten der Zweckentfremdung von zivilen Budgets und Entwicklungsgeldern unbedingt eine Absage erteilen. ... mehr 
Von Dr. Martina Fischer am 01.06.2017 - 10:53

Friedenspolitik auf dem Kirchentag - Eine Bilanz

Die Verantwortung Deutschlands für den Frieden in der Welt, die Potenziale internationaler Institutionen bei der Einhegung von Gewaltkonflikten und friedensethische Themen wurden prominent diskutiert. Es ist zu hoffen, dass sich die Erkenntnisse in den Leitlinien der Bundesregierung niederschlagen. ... mehr 
Von Dr. Martina Fischer am 21.04.2017 - 14:10

UN-Kampagne für atomare Abrüstung

In New York verhandeln Vertreterinnen und Vertreter von 132 UN-Mitgliedsstaaten über ein internationales Atomwaffenverbot. Fachleute aus NGOs, Kirchen und Wissenschaft sehen darin einen wichtigen Schritt zur globalen Abrüstung. Deutschland ist bei den Gesprächen leider nicht dabei.  ... mehr 
Von Dr. Martina Fischer am 19.12.2016 - 18:33

Friedensengagement der Kirchen im südlichen Afrika

Der Lutherische Weltbund (LWF) und der Zimbabwe Council of Churches (ZCC) veranstalteten die Tagung „Faith-Based Engagement in Confllict Transformation" in Simbabwe. ZCC engagiert sich für die Überwindung von Gewaltkulturen und dafür, dass die Wahlen 2018 in einem friedlichen Umfeld stattfinden. ... mehr 
Von Dr. Martina Fischer am 11.11.2016 - 11:25

Friedens- und Konfliktforschung im PeaceLab2016

Die Deutsche Stiftung Friedensforschung und der Beirat Zivile Krisenprävention des Auswärtigen Amts veranstalteten am 8.11.2016 den Workshop "Friedens- und Konfliktforschung im Dialog". Im Rahmen des "PeaceLab2016" wurden neue Formate für den Austausch zwischen Wissenschaft und Politik diskutiert. ... mehr 
Von Dr. Martina Fischer am 03.11.2016 - 17:23

Kirchen für gerechten Frieden

Die "Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Baden-Württemberg" (ACK) diskutierte auf ihrer Jahrestagung in Bad Herrenalb (14.-15.10.2016) Möglichkeiten ziviler Konfliktbearbeitung. Die Delegiertenversammlung des ökumenischen Netzwerks verabschiedete einen bemerkenswerten Friedensappell. ... mehr 
Von Dr. Martina Fischer am 01.11.2016 - 19:26

Frieden, Gerechtigkeit, Umgang mit Vergangenheit

Die Arbeitsgemeinschaft Frieden und Entwicklung (AG FriEnt) veranstaltete am 27.9.2016 im Auswärtigen Amt den Workshop "Pathways to just and sustainable peace: how can international actors support transitional justice processes?" für "PeaceLab2016" (Leitlinien Krisenengagement und Friedensförderung) ... mehr 
Von Dr. Martina Fischer am 01.11.2016 - 13:00

Aufarbeitung und Aussöhnung als globale Aufgaben

Die EU hat eine Politikstrategie für die Unterstützung von Prozessen der Aufarbeitung (Transitional Justice) erarbeitet. Vergangenheitsarbeit soll zur Gewaltprävention und Versöhnung beitragen. Einen ähnlichen Ansatz befürworten die Vereinten Nationen. Welchen Beitrag kann Deutschland leisten? ... mehr 
Von Dr. Martina Fischer am 28.10.2016 - 19:18

EU: Development money to fund the military

The European Commission plans to repurpose the "Instrument contributing to Stability and Peace" – The European Parliament and EU member states should reject this project. (Berlin/Brussels, translated version of Press Release published October 11, 2016, by Bread for the World). ... mehr 
Von Dr. Martina Fischer am 28.10.2016 - 18:58

EU: Entwicklungsgelder für Militärfinanzierung

Die EU-Kommission will das „Instrument für Stabilität und Frieden“ (IcSP), das Budget der EU für zivile Konfliktbearbeitung umfunktionieren, Bundestag und Bundesrat schauen zu.  ... mehr 
Von Dr. Martina Fischer am 19.09.2016 - 16:28

EU-Kommission will Instrument für Stabilität und Frieden umfunktionieren

Aus dem „Instrument für Stabilität und Frieden“ sollen Ausrüstung und Ausbildung für Streitkräfte in Drittstaaten finanziert werden. Es ist zu hoffen, dass sich politische Mitstreiter finden, die dem Vorhaben eine Absage erteilen, weil es friedenspolitisch völlig falsche Signale sendet.

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Von Dr. Martina Fischer am 15.08.2016 - 12:19

"PeaceLab 2016 - Krisenprävention weiter denken ..."

… unter diesem Motto hatte das Auswärtige Amt (AA) am 5. Juli 2016 einige hundert Expert/innen aus Nichtregierungsorganisationen (NGOs), Parlament, Wissenschaft und Praxis in den Weltsaal des Ministeriums in Berlin geladen.

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Von Dr. Martina Fischer am 22.06.2016 - 14:25

Leitlinien der Bundesregierung für [ziviles?] Krisenengagement und Friedensförderung

Die Bundesregierung plant,  ein Nachfolgedokument zum „Aktionsplan zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ (2004) vorzulegen und sucht dazu auch den Dialog mit der Zivilgesellschaft. Unter Federführung des Auswärtigen Amts soll das neue Grundlagenpapier bis zum Frühjahr 2017 fertiggestellt werden. Es wird sowohl den Aktionsplan als auch die ressortübergreifende Leitlinien zum Umgang mit fragilen Staaten ablösen und ersetzen.

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