Rüstungsexport
Rüstungsexporte

Deutsche Waffenschmieden exportieren Gewalt

Die weltweiten Militärausgaben steigen jedes Jahr, zum Wohle der Rüstungsindustrie. Deutschland gehört seit Jahren zu den fünf größten Rüstungsexporteuren der Welt und zählt sogar zu den Top 3 beim Verkauf sogenannter Kleinwaffen. Dabei sind die besonders tödlich.

Rüstungsexporte in Rekordhöhe

Die große Mehrheit der Deutschen lehnt Rüstungsexporte ab, 83 Prozent sprachen sich 2016 in einer Emnid-Umfrage dagegen aus. Dennoch hat die Bunderegierung im selben Jahr die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 6,88 Milliarden Euro genehmigt, der zweithöchste Wert in der Geschichte der Bundesrepublik. Besonders bedenklich ist dabei, dass mehr als 50 Prozent der exportierten Waffen und anderer Rüstungsgüter an sogenannte Drittstaaten gehen außerhalb der Europäischen Union und der NATO. Darunter sind sogar Kriegs- und Krisengebiete wie Saudi-Arabien, Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate.

„Der Verkauf von Waffen ist nach denselben ethischen Kriterien zu beurteilen wie die Anwendung von Gewalt.“

Andreas Dieterich

Referent für zivile Konfliktbearbeitung

Massenvernichtung durch Kleinwaffen

Der deutsche Begriff „Kleinwaffen“ klingt recht harmlos, dabei umfasst er Handfeuerwaffen, Maschinengewehre, Handgranaten und Minen. Also alles, was ein Mensch tragen kann – und was Menschen tötet. „Aufgrund des Gemetzels, das sie anrichten, können Kleinwaffen tatsächlich treffender als Massenvernichtungswaffen bezeichnet werden“, sagte 2006 der damalige UN-Generalsekretär Kofi Annan. Durch diese Waffen sterben jedes Jahr ungefähr 300.000 Menschen, bei insgesamt etwa einer halben Million Toten durch Waffengewalt. Deutschland gehört seit Jahren zu den Top 3 der größten Kleinwaffen-Exporteure weltweit. Inzwischen sterben in nahezu allen gewaltsamen Konflikten Menschen durch deutsche Waffen. Besonders perfide ist, dass ihr geringes Gewicht und ihre einfache Bedienung den Einsatz von Kindersoldaten erleichtern.

Rüstungsexporte rigoros einschränken

Deshalb braucht es einen sofortigen Stopp aller Exporte von Kleinwaffen und Munition sowie eine sofortige Rücknahme aller Lizenzen zum Nachbau deutscher Waffen. Dank des unermüdlichen Engagements der Zivilgesellschaft in Deutschland wird dieses Thema endlich breit diskutiert. Jetzt gilt es, die Forderungen der großen Mehrheit in eine spürbar restriktivere Politik umzuwandeln. Der internationale Waffenhandelsvertrag hat bereits zu mehr Transparenz bei weltweiten Rüstungsexporten geführt und den Waffenhandel dadurch kontrollierbarer gemacht. Wir brauchen mehr solcher internationalen Vereinbarungen, die klare Grenzen beim Export von Waffen setzen, einklagbare Rechte für Betroffene bieten und den Frieden fördern. Generell ist die Umstellung der Rüstungsindustrie auf zivile Produktion möglich und überfällig.

Was Brot für die Welt tut

 

Wir setzen uns auf politischer Ebene gegen Rüstungsexporte in Kriegs- und Krisengebiete ein und für einen sofortigen Export-Stopp sogenannter Kleinwaffen. Dafür erstellen wir jedes Jahr in Zusammenarbeit mit der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung einen alternativen Rüstungsexportbericht und bewerten die deutschen Rüstungsexporte. Der Bericht liefert seit über 20 Jahren die Zahlen und Fakten für eine breite öffentliche Diskussion über den Sinn und Unsinn deutscher Rüstungsexporte. Mit Publikationen weisen wir auf die desaströsen Auswirkungen dieser Exporte hin und fordern ein restriktives Rüstungsexportgesetz in Deutschland. Auf internationaler Ebene arbeiten wir gemeinsam mit dem Weltkirchenrat und Partnerorganisationen an der Umsetzung und Einhaltung des Internationalen Waffenhandelsvertrages (ATT).

Was Sie tun können

Sprechen Sie ihre Abgeordneten auf das Thema Rüstungsexporte an und fordern Sie einen Stopp von Kleinwaffen-Exporten. Schließen Sie sich mit Vereinen oder Gemeinden der Kampagne Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel an und tragen Sie so dazu bei, mit viel Kreativität und Durchhaltevermögen Druck auf die politischen Entscheidungsträger und Waffenproduzenten auszuüben. Sprechen Sie in ihrer Gemeinde über das Thema. Gibt es vielleicht Rüstungsbetriebe in ihrer Gegend? Dann suchen Sie das Gespräch und denken gemeinsam über die Konversion hin zu zivilen Produkten nach. Wir unterstützen Sie dabei, sprechen Sie uns an.

Material zum Mitnehmen

Deutsche Waffen in Kinderhänden

Darf man in Länder Waffen liefern, in denen seit Jahren blutige Konflikte toben? Ja, sagt die Bundesregierung immer wieder, und Deutschland liefert sogar Kleinwaffen, die als tödlichste Waffenart gelten und auch von Kindersoldaten eingesetzt werden. Den Beweis führt diese Studie.

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