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ProSavana in Mosambik: Erfolgsgeschichte Fehlanzeige

Von Andrea Müller-Frank am 29.02.2016 - 17:36
Andrea Müller-FrankReferentin für das Recht auf Nahrung
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Das landwirtschaftliche Großprojekt wurde zum Sinnbild für die Konflikte um das Entwicklungsmodell in Mosambik, einem der ärmsten Länder der Welt. Die Realisierung von ProSavana selbst ist derweil ins Stocken geraten. Autorin dieses Blogeintrags ist Ute Sprenger (Publizistik, Organisation & Beratung Berlin)

Wenn alljährlich ab November im Norden Mosambiks die Zeit für die Aussaat beginnt, dann richten viele Bäuerinnen und Bauern den Blick besorgt zum Himmel. In den ländlichen Haushalten wird mehrheitlich der Regenfeldbau praktiziert, weshalb vor allem die Kleinbauern sich auf das Wetter verlassen müssen. Doch das wird mit der globalen Erderwärmung zunehmend unwägbar, häufiger als bisher schon treten  Dürren und Überflutungen auf den Plan. Zudem trifft derzeit der El Niño-Effekt mit unregelmäßigen Niederschlägen die Länder der gesamten Region besonders hart.

Trotz eines jahrelangen Rohstoffbooms zählt Mosambik zu den ärmsten Ländern weltweit. Über die Hälfte der Menschen lebt  von der  Subsistenzwirtschaft, schätzt der Analyst Joseph Hanlon. Viele von ihnen sind laut Welternährungsprogramm so arm, dass sie über vier bis fünf Monate im Jahr nicht ausreichend zu Essen haben.

In der aktuellen Anbausaison bangen so manche Kleinbauernfamilie und ländliche Gemeinde in den nördlichen Provinzen Nampula, Niassa und Sambesi denn auch nicht nur des Wetters wegen um ihre Ernten. Die drei im so genannten Wachstumskorridor von Nacala gelegenen Provinzen sind Schauplatz des derzeit wohl landesweit umstrittensten landwirtschaftlichen Großprojekts. Unter dem klangvollen Namen ProSavana soll, finanziert durch Brasilien und Japan, eines der größten zusammenhängenden Gebiete für das private Agrobusiness in Afrika erschlossen werden. In den fruchtbaren aber strukturschwachen Regionen zwischen Indischem Ozean und der Grenze zu Malawi will die Regierung Mosambiks durch ein Konsortium staatlicher und privater Akteure auf einer Fläche von 14 Millionen Hektar – zweimal das Bundesland Bayern – in großem Stil Plantagenwirtschaft und die dazugehörige Infrastruktur aufbauen. Entsprechende Pilotprojekte laufen bereits in der nunmehr dritten Saison.

„Momentan sind Investoren und Rohstoffunternehmen  aus dem In- und Ausland dabei, Mosambik vollkommen umzukrempeln“, sagt Petra Aschoff von Brot für die Welt. „Unsere mosambikanischen Partner stellen schon seit einigen Jahren fest, dass Landkonflikte sich intensivieren.“ Anfangs waren es Rohstofffunde und Bergbauprojekte, die dazu geführt haben, dass Menschen von ihrem Land verdrängt wurden. Als nächstes hätten Dorfbewohner/innen dabei zusehen müssen, wie ausufernde Plantagen mit Eukalyptus und Jatropha ihre Felder bedrohten. Und schließlich kam mit ProSavana ein gigantisches landwirtschaftliches Modernisierungsprogramm ins Land.

Lieferketten für die Exportlandwirtschaft

Mosambik gehört zu den zehn afrikanischen Partnerländern der 2012 gegründeten Allianz für Ernährungssicherung der G7-Staaten. Die Regierungen der afrikanischen Länder haben sich verpflichtet, ihre Landwirtschaften nach westlichem Vorbild zu modernisieren und in den Weltmarkt zu integrieren. Dies bedeutet auch, die Märkte für Investoren und das Agrobusiness zu öffnen und jeweils die entsprechende Gesetzgebung anzupassen. Dafür fließen Mittel öffentlicher und privater  Geldgeber, unter anderem von transnationalen Unternehmen aus der Agrochemie-, Saatgut- und Betriebsmittelbranche. In diese Programmatik fügt sich auch das trilaterale ProSavana-Programm der Regierungen Mosambiks, Brasiliens und Japans ein.

Im März 2015, ein Jahr später als ursprünglich angekündigt, veröffentlichte Mosambiks Regierung das offizielle Konzept für diese Dreieckskooperation, den so genannten ProSavana Masterplan. Es ist die zweite öffentlich bekannt gewordene Konzeption für das Vorhaben. Teile eines früheren Entwurfs sickerten 2013 durch. Darin werden die drei Säulen des Vorhabens skizziert: Technologietransfer aus Brasilien und Japan, Gewinnung privater Investoren und die Einführung großflächiger Anbaumodelle für die Produktionssteigerung.

Mit den seinerzeit geleakten Dokumenten sahen all jene, die sich für die Rechte der kleinbäuerlichen Familienlandwirtschaft einsetzten, ihre Befürchtungen bestätigt, dass im Mittelpunkt des Vorhabens der Aufbau globaler Lieferketten für eine Exportlandwirtschaft steht, wobei vor allem jene Bauern berücksichtigt werden, die bereits marktfähige Betriebe besitzen.

Seit Bekanntwerden der Pläne ebbt die öffentliche Kritik an diesem Megaprojekt nicht mehr ab, sagt Petra Aschoff. Organisationen aus Mosambiks Zivilgesellschaft und deren internationale Partner weisen gemeinsam  darauf hin, dass mit ProSavana die mehrheitlich ärmeren Haushalte in den ländlichen Regionen Gefahr liefen, ihr Land an Unternehmen oder an Großbauern zu verlieren. Viele der  Organisationen stellen das neoliberale Entwicklungsmodell in Frage, mit dem die Regierung einseitig auf Rohstoff-Extraktivismus setzt und dabei soziale und ökologische Folgen weitgehend ignoriert. Gleichzeitig tauscht die erstarkende Zivilgesellschaft Mosambiks sich mittlerweile erfolgreich mit Akteur/innen und sozialen Bewegung in Brasilien und Japan aus. Dabei werden auch gemeinsame Strategien des Widerstands gegen das ProSavana Programm entwickelt.

Graduelle Korrekturen am Masterplan

Der nun offiziell vorliegende Masterplan unterscheidet sich zwar in einigen Aspekten von der Vorgänger-Version – der Tonfall ist deutlich weniger technokratisch, zudem wollen die ProSavana-Akteure  künftig die betroffenen Gemeinden und die Zivilgesellschaft einbinden, wenngleich dies nicht weiter konkretisiert wird – und reagiert damit immerhin auf die anhaltenden Proteste und kritischen Nachfragen aus dem In- und Ausland. Dennoch bleibt oberstes Ziel auch in der Neufassung, die Bauernfamilien für das Exportgeschäft wettbewerbsfähig zu machen. Über die Umsetzung des Masterplans sollte die Regierung eigentlich bis zum Jahresende 2015 beraten. Doch wie es derzeit aussieht, wird sich die Entscheidung weiter verzögern.

In den Dörfern geht derweil die Angst vor dem Landverlust um.

Denn zur gleichen Zeit erhöhen im Nacala Korridor sowohl globale als auch einheimische Akteure den Druck auf das fruchtbare Land. Seit 2012 sind Agrarunternehmen, zumeist neu entstandene Joint Ventures zwischen lokalen und ausländischen Investoren, dabei, im Zuge der Pilotphase von ProSavana den Anbau von Sojabohnen, Reis und Mais auszuweiten – Nahrungs- und Futtermittel, die vor allem für die Exportmärkte Asiens und Europas bestimmt sind. Damit wird auch der Zwist in den Gemeinden geschürt. „Manch einer erhofft sich nun Vorteile durch Landabtretung, Vertragsanbau oder auch neue Arbeitsplätze“, erklärt Petra Aschoff. „Viele befürchten aber, dass die Unternehmen sich künftig mehr noch als bisher unrechtmässig Land aneignen werden.“

Tatsächlich entspricht es schon jetzt bitterer Erfahrung in Mosambik, dass Investoren und Konzerne, ob aus Norwegen, Portugal oder Brasilien, beim Erschließen von Rohstoffen und Land selten nur Rücksicht auf die Belange der Menschen vor Ort nehmen. Dabei ist der Boden Eigentum des Staates und kann nicht verkauft werden. Beim Erwerb von Nutzungsrechten, den so genannten DUATs, erfordert Mosambiks fortschrittliches Bodenrecht den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen und eine vorherige Konsultation der vom Projekt betroffenen Bevölkerung. Eigentlich. Doch nicht jeder Investor befolgt die Gesetze. Andere halten sich nicht an die Vereinbarungen, zahlen etwa die bei Landabtretung fälligen Entschädigungen nur teilweise oder gar nicht aus oder ignorieren bei Umsiedlungen die zuvor gemachten Zusagen.

Für die so Überrumpelten steigt das Risiko der Verarmung enorm. Unter Mosambiks Kleinbauernschaft verfügt bisher nur ein kleiner Teil über Landnutzungstitel. Die meisten wähnen sich durch das traditionelle Landnutzungsrecht sicher, das aber leicht ausgehebelt wird und vor Gericht weniger gilt als modernes Recht. Tatsächlich ist die Rechtslage unübersichtlich und die Katasterämter funktionieren nur lückenhaft, wie Petra Aschoff weiß. Erst langsam werde in Mosambik das darin liegende Konfliktpotenzial bewusst. Angesichts dessen sei es umso wichtiger, dass das Gemeindeland vermessen wird und dass bei der Grundstücksvergabe die traditionelle Landnutzung Vorrang habe vor den Ansprüchen externer Akteure.

Konflikte in der Pilotphase

In diesem Kampf um Landtitel sind mosambikanische Partnerorganisationen von Brot für die Welt eine wichtige Stütze der Kleinbauernfamilien. Während der Bauernverband UNAC (União Nacional de Camponeses) landesweit den Kleinbauern und -bäuerinnen politisch eine Stimme gibt, klären in den Provinzen des Nordens vor allem zwei Organisationen über Boden- und Nutzungsrechte auf: ORAM (Associação Rural de Ajuda Mútua), ein Verband, der in den 90er Jahren im Zuge der Landrechtsreform entstand, und das Forum Terra. Beide Organisationen stehen den lokalen Bauernfamilien, Kooperativen und Gemeinden auch ganz praktisch zur Seite, etwa wenn sie sie mit Schulungen, bei  der Vermessung ihres Landes, der Dokumentation oder bei der Registrierung in den Grundbuchämtern unterstützen.

Vor Ort in den Gemeinden der Provinzen Nampula und Sambesi kam es bereits zu ersten Streitfällen im Zusammenhang mit den Modellprojekten im Rahmen von ProSavana. Demnach wurden schon im Jahr 2012 Hunderte Bauernfamilien im Nacala Korridor gezwungen, Platz für Plantagen zu schaffen. Über die Landesgrenzen hinaus bekannt wurde der Fall von AgroMoz, einem Joint Venture von Unternehmen aus Mosambik und Portugal mit Pinesso, einem der größten Sojaproduzenten Brasiliens. Auf mosambikanischer Seite ist eine Firma des früheren Präsidenten Guebuza beteiligt. Laut Medienberichten brachte das Unternehmen im Distrikt Guruè, Provinz Sambesi, mehr als 1.000 Anwohner/innen eines Dorfes mit Druck und falschen Versprechen dazu, einer Umsiedlung zuzustimmen. Sie wurden mit geringen Entschädigungen in Höhe von 2.000 bis 6.500 Metical (etwa 40 bis 120 Euro) für Haus und Hof abgespeist. Auch die Zusagen für den Bau einer Klinik und einer Schule am neuen Ort wurden nicht erfüllt.

Die mosambikanische Opposition aus Bauern-, Umwelt- und Menschenrechtsgruppen lehnt das Konzept von ProSavana nahezu geschlossen ab. Nicht, weil die kleinbäuerliche Landwirtschaft und die Bewohner/innen des Nacala-Korridors keine Unterstützung benötigten, sondern weil ProSavana deutlich an den Interessen der Agroindustrie ausgerichtet ist. Statt am lokalen Wissen in der kleinräumigen mosambikanischen Familienlandwirtschaft anzusetzen, ist Brasiliens großflächiger Plantagenanbau das Vorbild.

In der Praxis gehen die Kritiker/innen verschiedene Wege. Beim Bauernverband UNAC fordert man gemeinsam mit Menschenrechts- und Umweltgruppen im In- und Ausland von den drei beteiligten Regierungen den Stopp des ambitionierten Megaprojekts. ORAM und Forum Terra – und mit ihnen eine Reihe weiterer beratender Organisationen – sehen ihre Prioritäten dort, wo es darum geht, aufzuklären und individuelle und kollektive Rechte Betroffener im Interessenkonflikt um den Boden zu sichern.

Komplexität Mosambiks unterschätzt

Beim Run auf mosambikanisches Ackerland sind große Kapitalinteressen und Gewinnerwartungen im Spiel. Geht es nach der Regierung Mosambiks und den Befürwortern der Dreieckskooperation, so wird der Norden des Landes mittels ProSavana zu einer wesentlichen landwirtschaftlichen Produktionszone für den Weltmarkt. Ein Blick auf den Zeitplan und die Programmvorhaben im Masterplan macht allerdings deutlich, dass Wunsch und Wirklichkeit hier bislang auseinander klaffen. Denn nicht allein bei der Umsetzung hinkt man hinterher. Ein Insider aus Mosambiks Landwirtschaftsministerium räumte im Frühjahr 2015 gegenüber dem Autor und ProSavana-Beobachter Timothy A. Wise von der Tufts University in Boston ein, dass es derzeit keine Investoren für die Vorhaben gäbe. Schon 2014 berichtete die auf brasilianischer Seite beteiligte Sozialwissenschaftlerin Natalia Fingermann, Werbetouren durch Brasilien, Japan, Europa und die USA hätten nicht die erwarteten Investorengelder generiert. Lediglich die Finanzierung von fünf Pilotprojekten war seinerzeit ausreichend gesichert.

Anders als erhofft konnte sich ProSavana bis dato nicht als Erfolgsgeschichte der Agrarindustrie etablieren. Wie es scheint, haben die japanischen und brasilianischen Macher/innen die komplexen Herausforderungen des Vorhabens – logistisch, sprachlich, kulturell und strukturpolitisch – unterschätzt. Denn weder war der spezifische Kontext des südostafrikanischen Landes mitsamt seinen kolonialen und höchst widersprüchlichen postkolonialen Spezifika im Blick, noch waren  die Befürworter und Akteure der Dreieckskooperation auf die nach 2013 einsetzenden gesellschaftlichen Prozesse und den sozialen Widerstand vorbereitet. Insofern trugen die Widerstände und Proteste im In- und Ausland mit dazu bei, dass das Megaprojekt ins Stocken geriet. Ein Weiteres tat hier der Verfall der Rohstoffpreise auf dem Weltmarkt.

Ob allerdings Mosambiks Regierung oder beteiligte ausländische Akteure aus all dem etwas gelernt haben und künftig auf den Zugriff auf Böden und Wasserressourcen im Nacala Korridor verzichten, wird bei GRAIN, einer weltweit agierenden NGO, die über die Risiken des "Land Grabbing" informiert, bezweifelt. Im Gegenteil. Seit Anfang 2014 schon ist im nördlichen Teil des Nacala Korridors ein neues agrarindustrielles Projekt in Planung, bei dem entlang des Flusses Lúrio auf 200.000 Hektar  Bewässerungslandwirtschaft entstehen soll. Vorgesehen sind zwei Staudämme, der Export-Anbau von Baumwolle, Getreide, Zuckerrohr für Agrosprit sowie die Rinderzucht. Und wie schon bei ProSavana werden Einzelheiten des Projektes bislang noch vor der Öffentlichkeit geheim gehalten.

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