Blog-Beitrag

"Suche Frieden" - Katholikentag 2018

Der 101. deutsche Katholikentag folgte der Losung „Suche Frieden“ (Psalm 34). 90.000 Menschen diskutierten vom 9.-12. Mai in Münster über Migration und Integration, Populismus, historische Dimensionen des Friedens, die Krise des Multilateralismus und internationale Friedensgefährdungen.
Von Dr. Martina Fischer am 14.05.2018 - 10:58
Dr. Martina FischerReferentin für Frieden und Konfliktbearbeitung
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Katholikentag 2018, 9.-12. Mai in Münster

100 Jahre nach Beendigung des 1. Weltkriegs und 400 Jahre nach Beginn des 30jährigen Krieges, der mit dem „Westfälischen Frieden“ in Münster und Osnabrück 1648 beendet wurde, war das Motto passend gewählt. Das Zentralkomitee deutschen Katholiken (ZdK) und der Deutsche Evangelische Kirchentag (DEKT) nahmen die historischen Daten zum Anlass, in einer gemeinsamen Veranstaltung der Schuldverflechtung und dem Friedensengagement von Christen seit dem 1. Weltkrieg nachzugehen. Das Referat Menschenrechte und Frieden von Brot für die Welt (Martina Fischer) war an der Konzeption in der gemeinsamen Projektleitung beteiligt. Angesichts der zunehmenden aktuellen Kriegsgefahren fragten sich viele, ob wirklich Lehren aus der Geschichte gezogen wurden.

Welche Lehren wurden aus der Geschichte gezogen – und wie „nachhaltig“ sind sie?

Das Podium mit dem Titel „Gott mit uns“ wurde durch Zitate aus Feldpredigten und Stellungnahmen geistlicher Würdenträger beider Konfessionen eingeleitet. Die Texte trugen großenteils mit dazu bei, den 1914 begonnenen Krieg zu legitimieren. Dazu diskutierten Prof. Margot Käßmann (Reformationsbotschafterin der EKD), Prof. Hubert Wolf (Kirchenhistoriker, Münster) und Horst-Peter Rauguth (Pax Christi, Bistum Trier). Margot Käßmann stellte klar, dass die einzige Lehre aus den Weltkriegen „nur der Pazifismus“ sein könne. Die Kirchen hätten sich glücklicherweise nach dem 2. Weltkrieg schließlich von der Lehre vom „gerechten Krieg“ verabschiedet und stattdessen den „gerechten Frieden“ zu ihrem Leitbild erhoben. Die pazifistische Grundhaltung wurde auch von Horst-Peter Rauguth geteilt, der vor allem auf die Verdienste der ökumenischen Bewegung und der deutsch-französischen Zusammenarbeit hinwies. Er strich auch das Friedensengagement von Papst Benedikt XV. heraus, der angesichts der fortschreitenden waffentechnischen Entwicklungen (z.B. Giftgas) Zweifel an der Lehre vom „gerechten Krieg“ anmeldete und sich vehement für den Frieden engagierte. Allerdings blieben seine Vermittlungsbemühungen vergeblich. Er stand mit seiner Position in einem diametralen Gegensatz zur Mehrheit der Bischöfe in Deutschland und Frankreich, die bereit waren, Kriegsanleihen zu zeichnen. Der Nationalismus habe sich stärker erwiesen als die Treue zu Rom. Hubert Wolf beklagte ebenfalls den Mangel an Bereitschaft der katholischen Christen, den Worten des Papstes Gehör zu schenken: dass die Katholiken sowohl in Deutschland als auch in Frankreich ihrem religiösen Oberhaupt ausgerechnet in einer so elementaren Frage nicht gefolgt seien, sei skandalös und tragisch in den Auswirkungen.

Das Publikum interessierte sich vor allem dafür, welche Lehren aus den historischen Fehlern gezogen wurden, wie die Kirchen in Deutschland ihre (Mit-)Verantwortung für die Weltkriege im Nachhinein aufgearbeitet haben, und wie nachhaltig sich das Lernen aus der Geschichte gestalte. Die Panelist/innen verwiesen u.a. auf das „Stuttgarter Schuldbekenntnis“ in dem sich die EKD nach dem 2. Weltkrieg zu ihrer Verantwortung bekannt habe. Man müsse nachfolgenden Generationen so plastisch wie möglich die Entstehungsgeschichte der Kriege nahebringen und vermitteln, wie im privaten und politischen Bereich gewaltfreie Streitbeilegung möglich sei. Religiöse Institutionen und Repräsentanten müssten sich jeglichen Bestrebungen, sie für kriegerische Zwecke zu vereinnahmen, energisch widersetzen. Die Publikumsfragen thematisierten weiterhin den Widerspruch, dass bundesdeutsche Politiker/innen trotz der Lehren aus der Geschichte zuließen, dass Deutschland zu einem führenden Rüstungsexporteur aufgestiegen sei und dass Waffen aus deutscher Produktion weiterhin in Kriegs- und Spannungsgebieten Verbreitung finden. Außerdem wurde angemerkt, dass die Instrumentalisierung von Religion durch die Politik aktuell wieder auf der Tagesordnung stehe, etwa, wenn der bayrische Ministerpräsident Söder die Präsentation von Kreuzen in öffentlichen Gebäuden verfüge und damit gesellschaftliche Spaltung und Ausgrenzung von Nicht- oder Andersgläubigen in Kauf nehme.

Neben der historischen Dimension widmete sich das umfangreiche Programm des Katholikentags aber vor allem aktuellen Friedensgefährdungen und -bemühungen. Diverse Veranstaltungen befassten sich mit den Krisenherden im Nahen Osten.Die Stimmung wurde schließlich von der Meldung überschattet, dass der amerikanische Präsident das Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt und sich so aus einer weiteren multilateralen Kooperation verabschiedet hat.  Zur Situation in Syrien diskutierten Udo Steinbach, Rebecca Harms, Heinrich Bedford-Strohm und Baraa Aldarra.

Kein Frieden in Syrien

Zu Beginn der Podiumsveranstaltung schilderte Baraa Aldarra (Arzt, geflüchtet aus Syrien) seine leidvollen Erfahrungen mit der repressiven syrischen Staatsgewalt und die Etappen seiner Flucht. Prof. Udo Steinbach, ehemaliger Leiter des Orientinstituts in Hamburg, beschrieb den Syrienkrieg als Bestandteil einer umfassenden „arabischen Krise“ und einer „viel größeren Konfliktkonstellation, die weit über den Nahen Osten hinausreicht und Europa unmittelbar betrifft“. Europa habe versagt. Angesichts der Erfahrungen mit der problematischen Intervention in Libyen habe man sich entschlossen, in Syrien nicht zu intervenieren, obgleich eine „kluge Intervention“ mit Luftschlägen zu einem frühen Zeitpunkt „vielleicht“ Erfolg gehabt hätte (wie diese hätte aussehen sollen, wurde nicht erläutert, und die Ausführungen blieben somit recht abstrakt). „Bei diesem Krieg geht es gar nicht mehr um die Syrer“, so Steinbach, sondern um einen Stellvertreterkrieg zwischen dem Iran, der Türkei, Saudi-Arabien und Russland, das die Wiederherstellung einer Großmachtpolitik anstrebe. Israel wiederum sei daran interessiert, eine Konsolidierung der iranischen Machtposition zu verhindern, habe aber kein Konzept, ebenso wenig wie US-Präsident Trump. Alle Seiten hätten sich für einen „gewissenlosen Einsatz von Gewalt“ entschieden - unter weitgehender Missachtung des humanitären Völkerrechts. Ein militärischer Sieg sei jedoch für keine Seite möglich. Eine Friedenslösung könne nur ausgehandelt werden, wenn „alle, die Dreck am Stecken haben“, sich zusammensetzten. Die EU solle sich in den "Pilotensessel" schwingen und könne eventuell mit einem Erfolg rechnen, denn alle externen Kriegsbeteiligten hätten aus unterschiedlichen Gründen ein Interesse daran, aus der Spirale auszusteigen. Ähnlich wie in Münster 1648 müsse man sich aber auf einen langwierigen und komplizierten Aushandlungsprozess einrichten. Von zentraler Bedeutung sei nun, dass sich die EU als handlungsfähig erweise und von der amerikanischen Außenpolitik emanzipiere. Die Aufkündigung des Atomabkommens sei eine „monströse Fehlentscheidung“, die mit dazu beitragen könne, dass die Region immer tiefer in eine israelisch-iranische Konfrontation hineinrutsche.

Rebecca Harms (MdEP, Greens/EFA) pflichtete Steinbach in allen wesentlichen Punkten bei. Die EU habe „den Zeitpunkt in Syrien aktiv zu werden verpasst“. Man habe die „Schutzverantwortung“ („Responsibility to Protect“) nicht wahrgenommen, weil sich „keine Mehrheit fand, um zu agieren“. Jetzt bestehe die Gefahr, "dass aus dem Syrienkrieg noch eine breitere Region angesteckt werde“. Deutschland könne nicht einfach ein „neutrales Land bleiben angesichts der weltweiten Krisen“. Erst die britisch-französischen Militärschläge in Reaktion auf den Giftgaseinsatz hätten der EU eine Rückkehr als Akteur ermöglicht und Fenster für Diplomatie ermöglicht.

Heinrich Bedford-Strohm argumentierte, das Wichtigste sei, die Hoffnung nicht zu verlieren, die Opfer nicht zu ignorieren, nicht abzustumpfen. Pazifismus bleibe richtig, ebenso wie das Leitbild vom „gerechten Frieden“. Die Möglichkeiten des Militärs würden häufig überschätzt. Man müsse vor allem „Waffenflüsse skandalisieren“ und Kriegen die Ressourcen entziehen. Die Frage sei, „ob eine frühzeitige militärische Intervention die Situation verbessert hätte, ob Flugverbotszonen Opfer hätten verhindern können“ – diese Frage „lasse ich offen“, so Bedford-Strohm. Aber sicher sei er sich in einem: „Waffen dürfen nie gesegnet werden.“ Besonders „desaströs“ erscheine ihm, dass niemand mehr darüber nachdenke, wie die Vereinten Nationen besser zum Einsatz gebracht werden können. Die VN müssten so reformiert werden, dass sie auch handlungsfähig werden. Zudem müsse man sich in derartigen Krisensituationen immer die Frage stellen: „was kommt eigentlich danach? Und: Was hilft den Menschen wirklich?“ Ein wichtiger Beitrag, den Deutschland für den Wiederaufbau Syriens leisten könne, bestehe darin, eine gute Flüchtlingsintegration und raschen Familiennachzug zu ermöglichen, sowie den Menschen Ausbildungsmöglichkeiten zu geben.

Militärlogik bestimmt das Denken

Wenngleich die Veranstaltung einige fundierte Einschätzungen zum Krieg in Syrien ermöglichte, so blieb sie doch im Hinblick auf die Handlungsempfehlungen unkonkret und streckenweise stark von Militärlogik geprägt. Wie stark sich diese Logik bereits in den Köpfen verstetigt hatte, konnte man an Folgendem ablesen: Sofern über „verpasste Chancen“, „Fehler“ und „Versagen“ gesprochen wurde, so wurden diese von den Panelist/innen ausschließlich auf militärische Optionen bezogen. Keiner stellte sich die Frage, an welchen Stellen vielleicht doch auch politisch-diplomatische Möglichkeiten bestanden hätten, um die am heutigen Stellvertreterkrieg beteiligten Akteure frühzeitig an einen Tisch zu bekommen und einzubinden. Schließlich war die russische Position keineswegs von Anfang auf den Machterhalt Assads fixiert. Der finnische Diplomat Martti Ahtisaari hat 2015 dargelegt, dass die russische Regierung im Februar 2012 angeboten habe, gemeinsam Friedensverhandlungen zwischen den Kriegsbeteiligten in Syrien zu vermitteln und Assad einen "eleganten Abgang" aus seinem Amt zu ermöglichen, und keines der westlichen Länder habe diesen Vorschlag aufgegriffen. Zum damaligen Zeitpunkt zählte der Konflikt „erst“ 7.500 und nicht wie heute, über 200.000 Tote, und der IS hatte sich auch noch nicht im Lande breit gemacht. Es stellt sich die Frage, warum man angesichts der dramatischen Zuspitzung der Situation nicht solche diplomatischen Möglichkeiten ausgeschöpft hat? Offenbar weil man an die Überlegenheit der eigenen Kriegsführung glaubte und davon ausging, wenn man nur die „richtigen“ Milizen (die Feinde Assads) unterstütze, sei der Regime-Change im – westlichen - Alleingang zu bewerkstelligen; eine fatale Fehleinschätzung, die hierzulande nicht sehr ausgiebig diskutiert wird.

Fragiler Frieden und Versöhnungsinitiativen in Kolumbien

Ein weiteres großes Podium in der Halle Münsterland widmete sich der Frage, ob und wie Frieden und Versöhnung in Kolumbien ermöglicht werden können, das sich kurz vor den Wahlen an einem kritischen Punkt befindet und mit zunehmender Gewalt gegen Menschenrechtsaktivist/innen konfrontiert wird. Es diskutierten Juan Manuel Santos (Staatspräsident von Kolumbien), Erzbischof Luis Augusto Castro Quiroga (IMC, Tunja/Kolumbien, Katharina Barley (Bundesministerin für Justiz), Christiane Bögemann-Hagedorn (Lateinmerika-Beauftragte im BMZ) sowie Pater Michael Heinz (Adveniat).

Santos merkte an, dass es leichter sei, Kriege zu führen, als Frieden zu schaffen. Diesen verglich er mit dem der Bau einer Kathedrale, der langsam, Stein auf Stein erfolge. Das erfordere viel Zeit und Geduld. Santos würdigte – ebenso wie Bischof Castro Quiroga - vor allem die positive Rolle von Papst Franziskus als Vermittler im kolumbianischen Friedensprozess. Fast alle Gesetze, die aus dem Friedensabkommen mit der FARC resultierten, seien inzwischen fertig, so Santos, einige wenige befänden sich noch in parlamentarischer Beratung. Er sehe mit großer Hoffnung einem Abkommen auch mit der ELN entgegen. Es gebe keine Alternative, das Land habe keine Zukunft ohne Frieden. Vor allem müsse man den Opfern der Gewalt zuhören und ihr Leiden anerkennen. In dem Prozess der Übergangsjustiz gehe es um Gerechtigkeit, Wahrheit, Entschädigung und Nichtwiederholung.

Christiane Bögemann-Hagedorn bezeichnete den Friedensvertrag als ein „großes Werk“, das nicht nur Übergangsjustiz und Versöhnung anstrebe, sondern auch Entwicklung anschieben wolle, Entschädigungs- und Landfragen klären und den Aufbau von Institutionen begünstigen solle. Eine wichtige Herausforderung bestehe darin, Alternativen zum Drogenanbau zu schaffen und die Zentren für die demobilisierten Ex-Kombattant/innen zu unterstützen. Die Bundesregierung habe für den Aufbauprozess in Kolumbien 2015 215 Millionen Euro investiert und weitere 300 Millionen Euro für die kommenden drei Jahre in Aussicht gestellt. Katharina Barley bekräftigte das Engagement und die Selbstverpflichtung der Bundesregierung zur Unterstützung des Prozesses. Sie verwies vor allem auf die Frauen als Leidtragende von Kriegen und ihre wichtige Rolle in Friedensprozessen, nahm aber insgesamt kaum Bezug auf die Situation in Kolumbien sondern sprach im Wesentlichen von Aufarbeitungs- und Versöhnungsansätzen in Ruanda.

Peter Michael Heinz wies auf die Gefahr hin, dass sich nach der Waffenniederlegung der FARC in Kolumbien Leerräume ergäben, in denen sich andere Gewaltakteure breit machen, da hier noch kein staatliches Gewaltmonopol Zugriff habe. Santos verwies auf die Verquickung von bewaffneter Drogenkriminalität und Gewaltakteuren, die Bauern bedrohten, die etwas anderes als Drogen anbauen wollen. Der Konflikt in Kolumbien habe immer einen „ruralen“ Charakter gehabt, daher sei auch eine „grundlegende Reform im ländlichen Raum“ erforderlich. Es gebe ein Potenzial für eine Vervielfachung der Agrarproduktion. Was bisher fehle sei ein Landgesetz, das wiederum eine Verfassungsreform voraussetze. 

Die Aussagen zur Langfristigkeit von Friedensprozessen sind sicher zutreffend, insgesamt aber fehlte der Veranstaltung ein qualifizierter Zugang, der konkretere Einblicke in die Situation vor Ort und in die Gründe für die aktuelle Stagnation ermöglicht hätte. Dafür wäre es hilfreich gewesen, wenn neben dem Präsidenten auch ein/e Vertreter/in der kolumbianischen Zivilgesellschaft auf dem Panel vertreten gewesen wäre. So geriet die Veranstaltung recht staatstragend und die Frage nach der Verantwortung der Regierung für die schleppende Umsetzung des Abkommens wurde nicht gestellt. Am 7. Mai 2018 hatten NGOs (Brot für die Welt, Misereor und Kolko) auf diese Mitverantwortung ausdrücklich hingewiesen und die kolumbianische Regierung aufgefordert, mehr für den Schutz von Menschenrechtsverteidigern zu unternehmen und Rechtssicherheit zu gewährleisten.

Wie schließt man Frieden? Von der Antike bis zur Gegenwart

Passend zu den Themen des Katholikentags haben die Münsteraner Museen gemeinsam mit dem Bistum Münster fünf spannende Ausstellungen konzipiert: „Wege zum Frieden“ im Westfälischen Landesmuseum beleuchtet wichtige internationale Friedensabkommen in ihrer Entstehung, im Verlauf und in ihrer historischen Bedeutung; eine weitere Ausstellung mit dem Titel „Frieden. Wie im Himmel so auf Erden“ präsentiert Vorstellungen von Krieg und Frieden im Christentum. Das Archäologische Museum wirft den Blick auf Friedensschlüsse in der Antike. Unter dem Titel „Ein Grund zum Feiern?“ thematisiert das Stadtmuseum das Verhältnis der Stadt zum Westfälischen Frieden anhand diverser Jubiläen, die sich erst nach dem 2. Weltkrieg wirklich positiv auf das Datum 1648 bezogen und den „europäischen Einigungsfrieden“ würdigten. In der Schau „Picasso – Von den Schrecken des Krieges zur Friedenstaube“ veranschaulicht das Kunstmuseum Pablo Picassso die künstlerische Auseinandersetzung des spanischen Künstlers mit dem spanischen Bürgerkrieg, dem 2. Weltkrieg und Vietnamkrieg. Auch Picassos Hoffnung richtete sich auf die Errichtung eines friedlichen Europas. Einige seiner Werke wurden zu Ikonen der Friedensbewegung. Die Ausführungen zur Rezeptionsgeschichte bergen spannende Hintergrundinformationen, z.B. dass Picassos Werk „Guernica“, das als Kopie eine Wand im Gebäude der Vereinten Nationen ziert, verhängt werden musste, als Colin Powell 2003 dort in seiner Rede am 5. Februar 2003 den UN-Sicherheitsrat von der (angeblichen) Existenz von Massenvernichtungswaffen im Irak zu überzeugen versuchte. Die Ausstellungen sind künstlerisch und didaktisch gut präsentiert und weit über den Katholikentag hinaus bis zum 2. September 2018 geöffnet.

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