Eine solche Konvention sollte unter der Federführung der WHO entstehen und mehreren Zielen gewidmet sein: Um den Menschen in Entwicklungsländern gesicherten und bezahlbaren Zugang zu neuen Gesundheitstechnologien zu verschaffen, müsse vor allem der Zusammenhang zwischen Entwicklungskosten und den Verkaufspreisen für die Produkte aufgehoben werden. Zudem müsse eine nachhaltige Finanzierung - zumindest der als vorrangig definierten Forschungsziele - erfolgen sowie die öffentliche und die private Forschung besser koordiniert werden. Eine mögliche Konvention solle daher mit einem Finanzierungsmechanismus gekoppelt werden, der, ergänzt um nationale Anstrengungen oder Entwicklungshilfe, für medizinische Forschung und Entwicklung aufkommt. Ein solcher Mechanismus solle maßgeblich aus den Mitteln der Mitgliedsstaaten finanziert werden, auch aus neuen und innovativen Finanzierungsquellen. Die Experten machen jedoch keine Vorschläge zu den Modalitäten einer solchen Konvention, deren Ausarbeitung sie den WHO-Mitgliedsstaaten überlassen wollen.
Die mit Hilfe eines Finanzierungsmechanismus geschaffenen neuen Kapazitäten müssten gezielt auf die Bekämpfung von Krankheiten in Entwicklungsländern verwandt werden. Auch deren Forschungs- und Entwicklungskapazitäten müssten gezielt gestärkt werden. Alle Staaten sollten mindestens 0,01 Prozent (ein Zehntausendstel) ihres Bruttonationaleinkommens (BNE) für medizinische Forschung und Entwicklung ausgeben. Entwicklungsländer mit Forschungskapazitäten sollten dafür zwischen 0,05 und 0,1 Prozent und Industrieländer zwischen 0,15 und 0,2 Prozent (zwei Tausendstel) ihres BNE bereitstellen. Forschungsergebnisse seien als öffentliche Güter einzustufen. Denn dann könnten darauf aufbauende Weiterentwicklungen und Herstellungsverfahren auf sie zurückgreifen ohne dass Lizenzgebühren für Patente anfallen.
Als besonders erfolgversprechend stuft die Expertengruppe folgende Verfahren für konkrete Forschungsvorhaben ein:
- "offene Herangehensweisen an Forschung, Entwicklung und Innovation". Das schließt den offenen Zugang zu bestehenden Erkenntnissen ein sowie Entwicklungsplattformen und Equitable Licensing.
- Forschungspools,
- direkte zweckgebundene Zuwendungen an Unternehmen,
- Preise für wichtige Zwischen- (milestone prizes) oder Endergebnisse,
- Patentpools.
Als weniger interessante Anreize im Rahmen einer erfolgreichen Forschungsförderung sahen die Fachleute unter anderem Steuervergünstigungen für Unternehmen, transferierbare geistige Eigentumsrechte und Absatzgarantien oder -verträge an.
Weitere Informationen:
WHO Report on the Consultative Expert Group on Research and Development: Financing and Coordination: "Research and Development to Meet Health Needs in Developing Countries: Strengthening Global Financing and Coordination".
Alle hier verwendeten Fachbegriffe werden in der Broschüre "Forschung für vernachlässigte Krankheiten" erläutert und die dahinter stehenden Konzepte bewertet.
