Termin

Internationale Menschenrechtsinstitutionen unter Druck

Datum: 
12.3.2018
9:00 - 16:00

Am Beispiel des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und der Interamerikanischen Menschenrechtskommission

Amnesty International, Brot für die Welt und das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) laden Sie herzlich zu der Veranstaltung „Internationale Menschenrechtsinstitutionen unter Druck – Am Beispiel des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und der Interamerikanischen Menschenrechtskommission“ ein.

70 Jahre nach Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte werden Menschenrechtsstandards weltweit zunehmend in Frage gestellt, Angriffe auf Menschenrechtsverteidiger* innen mehren sich.  Entsprechend geraten auch internationale Menschenrechtsinstitutionen unter Druck. Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) werden, wie im Fall von Aserbaidschan und der Türkei, einfach ignoriert oder die Umsetzung wird, wie in Russland, von einer Zustimmung des nationalen Verfassungsgerichts abhängig gemacht. Andere Europaratsmitglieder, wie Dänemark, versuchen durch eine Änderung der Europäischen Menschenrechtskonvention progressive Entscheidungen des EGMR zum Flüchtlingsschutz und zu internationalen Konflikten, wie dem Krieg in der Ostukraine, zu verhindern.

Die Interamerikanische Menschenrechtskommission (IAKMR) befindet sich in einer existenzbedrohenden finanziellen Krise, da sich immer mehr Staaten aus der Finanzierung zurückziehen, weil sie kein starkes Menschenrechtssystem wollen. Venezuela hat die Organisation Amerikanischer Staaten wegen der als Einmischung empfundenen Kritik am gewaltsamen Vorgehen gegen Regierungsgegner*innen ganz verlassen und setzt damit verheerende Signale. Die heftigen Reaktionen aus Costa Rica auf eine Entscheidung, nach der die Amerikanische Menschenrechtskonvention ein Recht auf gleichgeschlechtliche Ehe vorsieht, zeigen den Widerstand gegen eine Erweiterung von LGBTI-Rechten.

Wie wirkt sich die Erosion menschenrechtlicher Standards auf die Arbeit internationaler Menschenrechtsinstitutionen aus? Wie bedingen sich beide Entwicklungen gegenseitig? Wie reagieren die Institutionen auf solche Tendenzen? Und wie können zivilgesellschaftliche Organisationen, die Politik und die internationale Gemeinschaft zu ihrer Stärkung beitragen?

Diese Fragen möchten wir am 12. März 2018 mit dem IAKMR-Generalsekretär Prof. Paulo Abrão, dem portugiesischen EGMR-Richter Prof. Paulo Pinto de Albuquerque und Vertreter*innen der Zivilgesellschaft diskutieren.

Programm

09.00 Begrüßung und Einführung in das Thema (Dr. Julia Duchrow, Leiterin des Referats Menschenrechte und Frieden, Brot für die Welt/Wolfgang Kaleck, Generalsekretär des ECCHR)
09.30 Keynote: Druck auf den EGMR (Prof. Paulo Pinto de Albuquerque, Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte)
09.50 Keynote: Schwierigkeiten der IAKMR (Prof. Paulo Abrão, Generalsekretär der Interamerikanischen Menschenrechtskommission)
10.15 Kaffeepause
10.20 Kommentar: Zivilgesellschaftliche Interventionen in Lateinamerika (Marcia Aguiluz, Programmdirektorin für Zentralamerika und Mexiko, Centro por la Justicia y el Derecho Internacional (CEJIL) Costa Rica)
10.35 Kommentar: Interventionsmöglichkeiten in Europa (Prof. Philip Leach, Direktor des European Human Rights Advocacy Centre (EHRAC), Großbritannien)
10.50 Diskussion
11.50 Wrap-up (Erika Guevara Rosas, Direktorin des Amerikas-Büro von Amnesty International)
12.15 Mittagspause
13.00 Parallele Workshops mit jeweils einem Kurzinput und anschließendem Austausch von Erfahrungen und Strategien

  1.  Strategische Interventionen im Bereich Migration, europäisches und interamerikanisches Menschenrechtssystem im Vergleich (Marcia Aguiluz, CEJIL Costa Rica)
  2. Verfahren wegen Verfolgung von Menschenrechtsverteidiger*innen (Erika Guevara Rosas, Amnesty International)

15.00 Kaffeepause
15.15 Präsentation der Ergebnisse aus den Workshops und Diskussion
15.45 Fazit und Anknüpfungspunkte für die Weiterarbeit, Vernetzung
16.00 Ende

Die Veranstaltung wird in englischer Sprache mit Simultanübersetzungen aus dem Spanischen ins Englische stattfinden.

Wir freuen uns sehr über Ihre Teilnahme an der Veranstaltung und bitten um Anmeldung bis zum 5. März 2018.

Veranstalter: 
Amnesty International, Brot für die Welt, European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR)
Ansprechpartner/in: 
Maren Leifker
Telefon: 
+4930652111836
Veranstaltungsort: 
Brot für die welt
Caroline-Michaelis-Straße 1
10115  Berlin
Deutschland
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